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Hallo,

ich muß unsere Zolltarifnummern bzw. die Artikel, die dahinter stehen auf Dual Use Eigenschaft prüfen.
Auf der zoll.de Website ist das alles glasklar, nur mit der BAFA Website tu ich mich schwer. Wie prüfe ich hier meinen Artikel?
Ein Beispiel:
Zolltarifnummer 85234025

Im zoll.de heißt es Dual Use Eigenschaft. Wie prüfe ich dies im BAFA?

Danke für Eure Hilfe.

Schöne Grüße + frohes Ostern

Soweit mir bekannt ist, schaut man am besten zuerst im Umschlüsselungsverzeichnis der BAFA nach.

www.ausfuhrkontrolle.i...index.html

Hier suchst du dir das zur Ware gehörigende Kapitel. In dem Kapitel sind der Warentarifnummer (rechts) dann entsprechende Umschlüsselungen / Codes (links) zugeordnet. Mit Hilfe von diesen Codes wirst du schneller fündig in der Dual-Use- bzw. Ausfuhrliste.

Wie es dann allerdings speziell in deinem Fall weitergeht, kann ich nicht genau sagen, ist ja immer produktspezifisch.

Normalerweise kann man auch eine verbindliche Anfrage bei der BAFA stellen, dann hast du es sogar schriftlich!!

Hallo Tine,

wenn du auf www.ezt-online.de gehts, dann auf AUSKUNFTSANWENDUNGEN und dann ZUR AUSFUHR kannst du in der Maske zum einen deine WARENNUMMER und auch das EMPFANGSLAND angeben.

Wenn du nun die Suche startest erhälst du ein Fesnter in dem oben AUSFUHRMAßNAHMEN stehen, die beachtet werden müssen, z.B. DUAL USE Verordnung.

unter BEDINGUNGEN findest du die Codierungen (z.B. Y901) die du nach der Prüfung angeben mußt, jeweils für das Ergebniss zu dem du gekommen bist.

unter FUSSNOTEN findest du unten (TARIC-FUSSNOTEN) eine Auflistung der Verordungen, die du prüfen mußt, damit du z.B. sagen kannst, daß es sich um keine DUAL USE Ware handelt und du Y901 angeben darfst.

In der Maske zuvor stehen unten auch noch Ausfuhrhinweise.

Bitte beachte, daß es nicht immer nur genügt "Y901" anzugeben, und es auch Warennummern gibt, bei denen du keine Prüfung durchführen mußt und daher auch kein "Y901" brauchst (und es auch besser ist, es nicht anzugeben). Es können durchaus auch andere Bestimmungen zu prüfen sein, die vom Zoll verlangt werden (Angabe von weiteren Codierungen, z.B. 3LNA). Solltest du diese nicht angeben kann/bzw. wird es dir durchaus passieren, daß Anmeldungen vom Zoll abgelehnt werden. Unser Zollamt ist hier sehr korrekt und wir melden ALLE Positionen mit Codierung an.

Ein sehr nützlicher Link für mich war:
www.zoll.de/e0_downloa...hr_2_0.pdf
Besonders Punkt 4

Mich würde interessieren, wie andere diese Probleme lösen, oder ob die gar nicht vorhanden sind. Suchen selbst noch nach ner Software, die uns die Prüfung erleichtert...

@Aze99

Euer Zollamt ist nicht sehr korrekt sondern hat eins an der Backware, die gern zu Eis gereicht wird, wenn es pauschal die Codierungen für sämtliche Waren haben möchte.

Hey Staufer,

gemäß dem verlinkten Merkblatt Punkt 4 ist das schon richtig, was das Zollamt da sagt. Mich verwundert nur, daß es anscheinend andere Zollämter nicht verlangen oder andere Firmen keine Probleme mit sowas haben, da ich weder hier noch woander ähnliches gehört habe.

Für uns bedeutet dies einen enormen Aufwand, da nahezu alle Warennummern auf DUAL USE geprüft werden müssen und zum Teil noch andere Prüfungen durchzuführen sind.

Es ist totaler Quatsch, alle Waren auf Dual Use zu prüfen. Versuch doch mal diese Prüfung durchzuführen, wenn du unter "andere,andere,andere" gelangst und über 30 Fußnoten bekommst, du alle prüfen musst, du aber genau weisst, dass deine Ware nicht genannt ist.

Das Zollamt kann nicht pauschal eine AM nicht annehmen (Iran mal ausgenommen), nur weil kein Y901 eingetragen ist, wenn aus der Warenbeschreibung eindeutig hervorgeht, dass die Ware eben nicht darunter fällt. Hier macht es sich dein Zollamt ein bisschen arg leicht. Das Zollamt erzieht eher dazu, OHNE irgend eine Prüfung Y901 einzutragen.

Aber dazu kenne ich deine Waren nicht, um weitere aussagen dazu zu machen.

Wie dokumentierst du denn deine Prüfung?

du brauchst mir nicht sagen, wieviele Fussnoten es da geben kann, das weiß ich leider zu genau. Unsere Waren sind zu 99% keine DualUse Güter und auch nicht genehmigungspflichtig, aber ob der Zoll das bei unserern Geräten und vor allem dem kompletten Zubehör direkt anhand der Artikelbezeichnung erkennt ist fraglich.

Ja, vielleicht machen die es sich einfach, aber es wird darauf bestanden und mir wurden AA´s schon aus diesem Grund abgelehnt. Und das ist genau unser Problem. Wir prüfen momentan alles manuell. Einer unserer Mitarbeiter ließt sich die ganzen Fussnoten durch und prüft diesbezüglich und vermerkt die Prüfung auf jedem Auftrag. Ist ein großer Aufwand, der hier betrieben wird, daher suchen wir nach einer Software, die uns hierbei hilft. Wunsch-Software würde die Verordnungen direkt anzeigen und wenn ein Artikel geprüft ist muß der nicht mehr geprüft werden, außer die VO ändern sich. Aber ob es sowas gibt, oder nur teilweise in die Richtung...

Von einer generellen Angabe von "Y901" hat mir das Zollamt auch schon berichtet.. Problem hierbei ist, daß man für die Richtigkeit der Angabe haftet und geradestehen muß und daß das Zollamt verschärfte Kontrollen durchführen will bei denen, die immer Y901 angeben (auch z.B. wenn es gar nicht gefordert ist), da (Zitat Zollamt): "Hier davon auszugehen ist, daß keine ordentliche Prüfung durchgeführt wird".

Ich hoff, du verstehst zumindest die Problematik, die ich hier habe. Kann ja schließlich dem Zollamt net sagen, nein wir machen das nicht..., und wenn wirs machen, dann schon korrekt. Ich denke eh, daß sich viele nicht bewußt sind, was sie mit der Angabe der Y901 eigentlich bestätigen, bzw. was für Konsequenzen das haben kann....

Natürlich verstehe ich die Problematik.

Seit ihr Zugelassener Ausfuhrer?

Hat euer Zollamt nen neuen ZI z.A. bekommen?

ja, sind ZA. Haben auch für unsere Hauptgeräte ne Auskunft zur Güterliste. Bringt uns den Vorteil wir müssen nicht mehr prüfen, aber die Angabe als Unterlage mit Verweis auf die AZG muß weiterhin erfolgen.

Was meinst du mit ZI z.A. ?

Zollinspektor zur Anstellung. Ein Prüfungsabgänger im gehobenen Dienst, werden gerne auf die Zollämter gesetzt, um "normal" zu werden, da sie innerhalb der Ausbildung in der Regel dazu neigen sich was auf ihre Ausbildung einbilden zu können.

D.H. ihr arbeitet mit Atlas.

Ich schreib dir ne PM wie ich es an eurer Stelle machen würde.